Kommunalwahlen 2011 – NPD Ergebnisse und Bewertung

Hier eine erste Übersicht. Der Artikel ist noch nicht vollständig. Die Zahlen können sich evtl. noch leicht ändern.

Die rechtsextreme NPD ist bei den Wahlen 2011 in deutlich weniger Landkreisen und Städten als 2006 angetreten. Dies waren der Wetteraukreis, der Lahn-Dill-Kreis, der Main-Kinzig Kreis und Frankfurt.

Wetteraukreis:(Siehe auch hier)

Die NPD hat 2011 2,5% der Stimmen erreicht – Dies waren 1,1% weniger als 2006 mit 3,6% (2001 erreichte die NPD 3,3%). Die NPD ist somit mit 2 (vorher 3) Sitzen im Wetterauer Kreistag vertreten. Die NPD ist zusätzlich in den Orten Wölfersheim, Büdingen und Altenstadt angetreten. Auch hier ist ein deutlicher Rückgang festzustellen. Im Vergleich zu 2006 ist die NPD in den folgenden Gemeinden nicht mehr angetreten: Butzbach, Gedern, Hirzenhain (hier war die NPD mit je einem Abgeordneten vertreten – sie hat somit 3 Mandatsträger verloren). Auch in Ober-Mörlen und Nidda trat die Partei 2006 erfolglos an und versuchte es 2011 nicht mehr. In Bad Nauheim, Karben und Reichelsheim trat die NPD zuletzt 2001 an.

In Wölfersheim hat die NPD 5.7 % der Stimmen erreicht – das sind 4,7% weniger als 2006. Die NPD verliert einen Sitz in der Gemeindevertretung und kommt nun noch auf 2 Sitze.(Siehe hier) Dies stellt einen deutlichen Rückgang in der (noch) NPD-Hochburg dar.

In Büdingen hat die NPD 3,9 % der Stimmen erhalten können – ein Rückgang von 1,7% im Vergleich zu 2006. Dies reicht jedoch weiterhin für einen Sitz in der Gemeindevertretung. (Siehe hier)

In Altenstadt erhielt die NPD 1,2% der Stimmen und zieht hiermit nicht in die Gemeindevertretung ein. (Siehe hier) Jedoch erhielt die NPD bei den Wahlen zum Ortsbeirat der Waldsiedlung 5,9% und zieht somit wie 2006 mit einem Vertreter in den Ortsbeirat ein.

Fazit: Von den urspünglich 10 NPD-Abgeordneten 2006 sind 2011 nur noch 5 übrig geblieben. Wir hoffen, dass sich dieser Trend bis 2016 fortsetzt und die NPD dann noch 0 Abgeordnete stellt. Diese Zahlen stellen jedoch keine Entwarnung für den Wetteraukreis dar, denn Rechtsextremismus ist nicht nur an Wahlen messbar. Es gibt die nächsten Jahre noch einiges zu tun.

Lahn-Dill-Kreis:

Bei den Kreistagswahlen erreichte die NPD 2,4%(+0,1%) und ist weiterhin mit 2 Abgeordneten im Kreistag vertreten.(Siehe hier) Ähnlich wie im Wetteraukreis tritt die NPD auch im Lahn-Dill-Kreis in weniger Städten und Gemeinden an.

In ihrer ehem. Hochburg Ehringshausen ist die NPD 2011 nicht mehr zur Gemeindewahl angetreten. (Siehe hier) 2006 stellte die NPD hier noch 2 Abgeordnete.

In Leun wählten 5,2% die NPD. Dies ist ein Rückgang von 1,0%. Wie auch 2006 wird die NPD mit einem Abgeordneten in der Gemeindevertretung sitzen. (Siehe hier)

Fazit: Die Anzahl der kommunalen Mandate der NPD hat sich von 5 im Jahr 2006 auf 3 im Jahr 2011 reduziert.

Main-Kinzig-Kreis:

Im Main-Kinzig-Kreis fanden parallel zu den Kommunalwahlen auch Landratswahlen statt. Der Bewerber der NPD erreichte hier 1,9% der Stimmen. Bei den Kreistagswahlen wählten 1, 4 % die rechtsextreme  NPD, die somit erstmals mit einem Sitz im Kreistag vertreten ist. Auch die extrem rechten Republikaner erzielten hier 1,5% und sind mit einem Sitz im neuen Kreistag vertreten. (Siehe hier)

In Gelnhausen wählten 0,9% die NPD, die somit nicht in die Stadtverordnetenversammlung einziehen wird.

Fazit: Die NPD konnte ein kommunales Mandat hinzugewinnen, da sie 2006 nicht angetreten ist. Sie ist hier jedoch schwächer als im Lahn-Dill oder Wetteraukreis.

Frankfurt:

In Frankfurt erhielt die NPD 1,1 % der Stimmen und ist wieder mit einem Stadtverordneten vertreten. Hier erreichten die extrem rechten Republikaner 0,8 % und sind somit auch mit einem Stadtverordneten dabei. Die nur in Frankfurt rechts-popularistisch auftretenden FW erzielen hier 3, 8 % der Stimmen und somit 4 Sitze. (Siehe hier)

Die NPD ist in Frankfurt bei mehreren Ortsbeiratswahlen angetreten. Im Ortsbeirat 5 scheiterte sie mit 0,2% klar. Auch im Ortsbeirat 10 ist sie mit 1,1% genauso wie im Ortsbeirat 16 mit 0,5% nicht vertreten. Nur im Ortsbeirat 15 schaffte sie mit 3,3% den Einzug und ist dort nun mit einem Sitz vertreten.

Fazit: Keine Änderung für die NPD in Frankfurt. Jedoch gibt es hier neben den Republikanern(1-Sitz) auch noch die rechts-popularistischen FW(4 Sitze). Die Anzahl der rechten Abgeordneten ist hier in der Stadtverordnetenversammlung deutlich größer als in den anderen Kreisen(6 in Frankfurt!!!).

Im Schwalm-Eder-Kreis scheiterte des Bürgerbündnis pro Schwalm-Eder mit 0,3% klar.

Hessen: Die NPD stellt nach den bisherigen Zahlen 2011 10 Abgeordnete in den verschiedenen Parlamenten. Hinzu kommen noch 2 NPD-Aktivisten in den Ortsbeiräten. Der parlamentarische Einfluß der NPD kann somit zum Glück als verschwindend gering bezeichnet werden. Die NPD erreichte in Hessen 0,4 % der Stimmen; die extrem rechten Republikaner 0,7%. Jedoch stellt dies keine Entwarnung vor rechtsextremen Gruppen in Hessen dar, da sich diese in anderer Form organisieren und die „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ (rassistische, antisemitische, anti-demokratische, islamfeindliche und andere abwertende Einstellungen) stark vertreten ist. (Siehe Artikel hierzu beim Netz-gegen-Nazis)

Hintergrund hierzu: NPD-Blog-Info – Kommunalwahlen in Hessen – NPD bedeutungslos

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