Am vom iranischen Regime ausgerufenen internationalen Kampftag gegen das "zionistische Krebsgeschwür Israel" fand auch in Berlin eine antisemitische Demo statt.

Trotz guter Intentionen: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz birgt die Gefahr, den Hass und die Hetze in sozialen Netzwerken zu verstärken. Automatisierte Filtermechanismen könnten dazu beitragen, undemokratische Normen zu etablieren. Die Entwicklung künstlicher Intelligenz stellt neuartige Herausforderungen an die Debatte um strafbare Inhalte. Ein Überblick und Ausblick.

Kassel (HNA) – Der Organisator der Demonstrationen der Gruppe „Kassel gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Kagida/Pegida), Michael Viehmann, ist nun vorbestraft. Die Staatsanwaltschaft Kassel wirft dem 46-Jährigen Volksverhetzung vor und hat ihm einen Strafbefehl zugestellt. Viehmann müsse nun eine Geldstrafe in Höhe von 120 Tagessätzen entrichten, sagte Dr. Götz Wied, Pressesprecher der Kasseler Staatsanwaltschaft, auf […]

Sontra – An einer Wetterschutzwand am Bahnhof Sontra wurde anfang März 2015 ein 20×20 cm große Schmiererei in Form eines Hakenkreuzes angebracht. Sie wurde durch unbekannte Täter auf der Wetterschutzwand der Gleise 2/3 des Bahnhofs Sontra angebracht. Die genaue Tatzeit ist nicht bekannt. (Quelle: http://www.presseportal.de/pm/44151/2965347/pol-esw-pressebericht-vom-05-03-15)Einsortiert unter:Werra.Meißner Tagged: Sprüherei, Straftaten, Werra Meißner

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Ende 2005 habe ich angefangen, die Seite NPD-Blog.info aufzubauen. Das Watchblog stieß in ein mediales Vakuum, das längst ausgefüllt worden ist. Zeit, den Laden dichtzumachen. Von Patrick Gensing Das NPD-Watchblog hatte ich aus wenig selbstlosen Motiven konzipiert: Um stets überall die relevanten Informationen zur NPD griffbereit zu haben, erstellte ich Blog-Beiträge, die zumeist auf Meldungen aus […]

Schärfere Gesetze, schnellere Abschiebung, besserer Datenaustausch: Nach den Übergriffen in Köln überschlagen sich Politiker mit Forderungen nach Konsequenzen. Mehr Sensibilität gegen Sexismus geht in dem Getöse unter. Daher haben Frauen unter dem Hashtag ausnahmslos dazu aufgerufen, die Debatte neu auszurichten. Von Helene Buchholz Ich war vor einigen Jahren mit einer Gruppe auf einer Skireise. Was […]

Drei Monate vor der Bundestagswahl könnte die AfD doch noch ins Visier des Verfassungsschutzes geraten. Der Innenminister von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht, hat am Mittwochabend die Prüfung einer möglichen Beobachtung des Landesverbandes durch den Geheimdienst angekündigt. Hintergrund sind menschenverachtende Aussagen in Internetchats. Steht er bald im Verfassungsschutzbericht? André Poggenburg (Foto: Thomas Witzgall, Archiv)

Die gescheiterte Eröffnung einer neuen Boutique in Norderstedt bei Hamburg endete für die in rechtsextremen Kreisen beliebte Modemarke Thor Steinar in einem PR-Desaster. Aufgrund baurechtlicher Mängel wurde die Filiale per Amtsbeschluss nur zwei Stunden nach Eröffnung wieder geschlossen – für immer. Nun nutzt der Küchengerätehersteller Vorwerk die Immobilie. Behörden und Zivilgesellschaft atmen auf.Kaum eröffnet, schon […]